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   LSG Hessen, 06.12.2001 - L 14 KR 556/00   

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https://dejure.org/2001,12627
LSG Hessen, 06.12.2001 - L 14 KR 556/00 (https://dejure.org/2001,12627)
LSG Hessen, Entscheidung vom 06.12.2001 - L 14 KR 556/00 (https://dejure.org/2001,12627)
LSG Hessen, Entscheidung vom 06. Dezember 2001 - L 14 KR 556/00 (https://dejure.org/2001,12627)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kostenerstattung für eine in den USA durchgeführte Nierentransplantation; Inländische Versorgungslücke bei der Krankenbehandlung; Gesundheitstourismus; Medizinische Erforderlichkeit bei einer kürzeren Wartezeit für eine Auslandstransplantation

  • RA Kotz

    Auslandsbehandlung und Kostenübernahme bei Transplantation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 16.06.1999 - B 1 KR 4/98 R

    Krankenversicherung - Kostenübernahme - Auslandsbehandlung hier: Manualtherapie

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2001 - L 14 KR 556/00
    Die Auslandsversorgung soll nur einen "bloßen Notbehelf" für den Fall darstellen, dass der Versorgungsauftrag der gesetzlichen Krankenversicherung mit den Mitteln des Sachleistungssystems nicht erfüllt werden kann; ein "Gesundheitstourismus" sowie eine finanzielle Überforderung der Krankenkassen soll vermieden werden (vgl. zur Auslegung der Vorschrift insbesondere BSG, Urteil vom 16. Juni 1999 - B 1 KR 4/98 R - unter Hinweis auf Wortlaut, Entstehungsgeschichte und systematischen Zusammenhang der §§ 16, 17, 18 SGB V).

    Nicht eine Spitzenmedizin bildet den Maßstab für Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung, sondern (nur) eine bedarfsgerechte und gleichmäßige Versorgung unter Berücksichtigung des jeweiligen Standes der medizinischen Wissenschaft und Technik (BSG, Urteil vom 16. Juni 1999, a.a.O.).

    So ist die Vorschrift auch dann anwendbar, wenn die Behandlung im Inland zwar an sich möglich ist, aber wegen fehlender Kapazitäten oder aus anderen Gründen nicht rechtzeitig erfolgen kann (vgl. BT-Drucksache 11/2237, S. 166; BSG, Urteile vom 15. April 1997 - 1 RK 25/95 -, vom 16. Juni 1999 - a.a.O. - und vom 14. Februar 2001 - B 1 KR 29/00 R - Peters in: Kasseler Komm., Stand: Dezember 2000, § 18 SGB V, Rdnr. 4).

    Dabei ist auf den konkreten Fall bzw. die Situation des jeweiligen Klägers abzustellen (BSG, Urteil vom 16. Juni 1999, a.a.O.).

  • BSG, 15.04.1997 - 1 RK 25/95

    Erstattung der Kosten einer Organtransplantation im Ausland

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2001 - L 14 KR 556/00
    So ist die Vorschrift auch dann anwendbar, wenn die Behandlung im Inland zwar an sich möglich ist, aber wegen fehlender Kapazitäten oder aus anderen Gründen nicht rechtzeitig erfolgen kann (vgl. BT-Drucksache 11/2237, S. 166; BSG, Urteile vom 15. April 1997 - 1 RK 25/95 -, vom 16. Juni 1999 - a.a.O. - und vom 14. Februar 2001 - B 1 KR 29/00 R - Peters in: Kasseler Komm., Stand: Dezember 2000, § 18 SGB V, Rdnr. 4).
  • BSG, 14.02.2001 - B 1 KR 29/00 R

    Allgemein anerkannter Stand der medizinischen Erkenntnisse bei Auslandsbehandlung

    Auszug aus LSG Hessen, 06.12.2001 - L 14 KR 556/00
    So ist die Vorschrift auch dann anwendbar, wenn die Behandlung im Inland zwar an sich möglich ist, aber wegen fehlender Kapazitäten oder aus anderen Gründen nicht rechtzeitig erfolgen kann (vgl. BT-Drucksache 11/2237, S. 166; BSG, Urteile vom 15. April 1997 - 1 RK 25/95 -, vom 16. Juni 1999 - a.a.O. - und vom 14. Februar 2001 - B 1 KR 29/00 R - Peters in: Kasseler Komm., Stand: Dezember 2000, § 18 SGB V, Rdnr. 4).
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